Rechte für Mütter in Haft gest

Elterngeld auch für Inhaftierte

Auch wenn eine Mutter inhaftiert ist, steht ihr Elterngeld zu. Dies entschied nun das Sozialgericht in Berlin, nachdem eine Mutter geklagt hatte.

Wie die Sozialrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilten, widerspricht die Richtlinie des Bundesfamilienministeriums dem Gesetz, indem es Müttern in Haft keinen Anspruch auf Elterngeld zuspreche. Eine Mutter hatte dagegen geklagt.

Eltergeld Recht

Auch in Haft kann eine Mutter Anspruch auf Elterngeld haben


Elterngeld nur bei gemeinsamen Haushalt

Müttern stehe demnach Elterngeld zu, wenn sie zusammen mit ihrem Kind in der Haftanstalt leben und dort für dieses sorgen würden. Im konkreten Fall hatte eine Mutter zusammen mit ihrem Kind in der zweiräumigen Mutter-Kind-Zelle mit Kinderzimmer gelebt, in der sie sich allein um die Pflege des Kindes kümmerte. Elterngeld wurde ihr für die Zeit ihrer Inhaftierung verwehrt.


Kommentare

4 Kommentare

  • Warum sollten die das auch nicht bekommen ? Wenn sie doch für ihr eigenes Kind sorgen ?

    21.02.2012 um 09:51 Uhr
  • Finde ich auch. Warum sollte es ihr abgesprochen werden, nur weil sie im Gefängnis sitzt. Sie kümmert sich doch trotzdem um ihr Kind.

    21.02.2012 um 10:29 Uhr
  • ich sehe das anders man sitzt nicht ohne grund und man hätte sich sowas vorher überlegen soll schon schlimm genug das ein kind hinter gittern aufwächst. Andere kämpfen auch und bekommen nichts kein Mitleid aber wenn sie es bekommt bitte ist mir egal aber trotzdem einverstanden bin ich mit sowas nicht, egal wer hier noch dafür ist, es ist einfach meine Meinung

    22.02.2012 um 08:37 Uhr
  • Das arme Kind.. Ich würde nicht im Gefängnis aufwachsen wollen.. Würde mich mal interessieren, wofür sie drin ist.

    17.09.2012 um 16:11 Uhr